Aktuelle Projekte

Hier finden Sie Entwürfe, Pläne und weitere Informationen zu aktuellen Projekten der Gemeinde Horgenzell.

Wahlen 2019

Allgemeine Informationen

Bei der Wahl des Europäischen Parlaments haben die Wähler eine Stimme.


Bei der Kreistagswahl ist die Gemeinde Horgenzell dem Wahlkreis V-Aulendorf zugeordnet. Hier sind 7 Vertreter zu wählen.


Für den Gemeinderat Horgenzell sind 17 Vertreter zu wählen, und zwar

                7 Vertreter/Vertreterinnen für den Wohnbezirk Wolketsweiler

                3 Vertreter/Vertreterinnen für den Wohnbezirk Hasenweiler

                3 Vertreter/Vertreterinnen für den Wohnbezirk Kappel         

                4 Vertreter/Vertreterinnen für den Wohnbezirk Zogenweiler

Die Wähler können nur denjenigen Bewerbern/Bewerberinnen, die in einem der Stimmzettel aufgeführt sind, Stimmen geben, Bewerbern/Bewerberinnen aus verschiedenen Stimmzetteln Stimmen geben, für jeden Wohnbezirk nur so vielen Bewerbern/Bewerberinnen Stimmen geben, wie für den jeweiligen Wohnbezirk zu wählen sind.

Wichtig: Kein Bewerber/keine Bewerberin darf mehr als drei Stimmen erhalten.


Für den Ortschaftsrat Kappel sind 8 Vertreter zu wählen. Es findet Mehrheitswahl statt.

Die Wähler können außer den Bewerbern/Bewerberinnen, die im Stimmzettel aufgeführt sind, auch anderen wählbaren Personen eine Stimme geben, einem Bewerber/ einer Bewerberin oder einer anderen wählbaren Person jeweils nur eine Stimme geben.

 

Klarstellungs- und Ergänzungssatzungen

Allgemeine Informationen

Klarstellungs- und Ergänzungssatzungen (Ortsabrundungen) haben das Ziel die Zulässigkeit von Bauvorhaben zu begründen. Durch diese Satzungen wird Klarheit über die Abgrenzung zwischen Innen- (§ 34 Baugesetzbuch) und Außenbereich (§ 35 Baugesetzbuch) geschaffen. Gleichzeitig besteht die Möglichkeit, einzelne Außenbereichsflächen, in den Innenbereich einzubeziehen, wenn diese Flächen durch die bauliche Nutzung des angrenzenden Bereichs entsprechend geprägt sind.

Hierfür muss eine tatsächlich aufeinanderfolgende, zusammenhängende Bebauung vorliegen, die trotz vorhandener Baulücken den Eindruck der Geschlossenheit (Zusammengehörigkeit) vermittelt.

Alle von Klarstellungs- und Ergänzungssatzungen erfassten Grundstücksteile gehören zum Innenbereich und besitzen damit grundsätzlich Baulandqualität. Die Bebauung richtet sich nach den Bestimmungen des § 34 BauGB.

Abfrage der Gemeinde Horgenzell

Der Gemeinderat der Gemeinde Horgenzell hat sich bereit erklärt, Bauleitplanungsverfahren zur Anpassung von bestehenden Klarstellungs- und Einbeziehungssatzungen zu starten. Dies ist teilweise zur Angleichung an aktuelle gesetzliche Vorgaben erforderlich und dient gleichzeitig einer geordneten städtebaulichen Entwicklung einzelner historisch gewachsener Ortschaften. Zudem ist die Gemeinde Horgenzell von Seiten der Baurechtsbehörde dazu angehalten worden, bestehende Satzungen an die tatsächliche Bebauung anzupassen. 

Um eine Gleichbehandlung zu gewährleisten, erfolgt nun eine Umfrage dazu, wo Anpassungen von bestehenden Klarstellungs- und Ergänzungssatzungen sinnvoll sein könnten.

Wir möchten Sie daher bitten, sich bis zum 09. November 2018 bei der Gemeindeverwaltung Horgenzell (Frau Josephine Münst; Tel. 07504-970122; E-Mail an j.muenst@horgenzell.de) zu melden, wenn Sie Änderungsvorschläge für Klarstellungs- und Einbeziehungssatzungen der Gemeinde vorbringen möchten. Diese Anfrage richtet sich in erster Linie an Eigentümer von Grundstücken in Ortsrandlage, die über eine öffentliche Zufahrt erschlossen sind.

Kindergarten Hasenweiler

Grundsatzbeschluss über Neubau oder Sanierung des Kindergartens

In der Gemeinderatsitzung am 18. September 2018 wurde vom Gemeinderat Horgenzell folgender einstimmiger Beschluss gefasst:

  1. Für den Kindergartenstandort Hasenweiler soll ein Neubau an neuem Standort errichtet werden.
  2. Der Neubau des Kindergartens soll auf Teilflächen der Flurstücke Nrn. 628 und 632 ausgeführt werden.
  3. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Grunderwerbsverhandlungen mit dem betroffenen Grundstückseigentümer weiter zu führen und abzuschließen.
  4. Die Gemeindeverwaltung wird in Zusammenarbeit mit dem Architekturbüro Holzner beauftragt die vorgestellte Planung des Neubaus weiter auszuarbeiten, den Bauantrag zu erstellen und bei der Baurechtsbehörde zur Prüfung bzw. zu Genehmigung einzureichen. Das Gebäude des bestehenden Kindergartens bleibt während der Umsetzung des Neubaus in Betrieb. Nach Fertigstellung des Neubaus soll im Zuge des „LQN-Prozesses“ entschieden werden, ob eine zukünftige Nutzung für dieses Gebäude möglich ist.

 

Die Vorentwürfe zu einem möglichen Neubau sowie der Sanierung des bestehenden Kindergartens Hasenweiler finden Sie hier:

Vorentwurf zum Neubau

Vorentwurf zum Umbau