Klarstellungs- und Ergänzungssatzungen

Allgemeine Informationen

Klarstellungs- und Ergänzungssatzungen (Ortsabrundungen) haben das Ziel die Zulässigkeit von Bauvorhaben zu begründen. Durch diese Satzungen wird Klarheit über die Abgrenzung zwischen Innen- (§ 34 Baugesetzbuch) und Außenbereich (§ 35 Baugesetzbuch) geschaffen. Gleichzeitig besteht die Möglichkeit, einzelne Außenbereichsflächen, in den Innenbereich einzubeziehen, wenn diese Flächen durch die bauliche Nutzung des angrenzenden Bereichs entsprechend geprägt sind.

Hierfür muss eine tatsächlich aufeinanderfolgende, zusammenhängende Bebauung vorliegen, die trotz vorhandener Baulücken den Eindruck der Geschlossenheit (Zusammengehörigkeit) vermittelt.

Alle von Klarstellungs- und Ergänzungssatzungen erfassten Grundstücksteile gehören zum Innenbereich und besitzen damit grundsätzlich Baulandqualität. Die Bebauung richtet sich nach den Bestimmungen des § 34 BauGB.

Abfrage der Gemeinde Horgenzell

Der Gemeinderat der Gemeinde Horgenzell hat sich bereit erklärt, Bauleitplanungsverfahren zur Anpassung von bestehenden Klarstellungs- und Einbeziehungssatzungen zu starten. Dies ist teilweise zur Angleichung an aktuelle gesetzliche Vorgaben erforderlich und dient gleichzeitig einer geordneten städtebaulichen Entwicklung einzelner historisch gewachsener Ortschaften. Zudem ist die Gemeinde Horgenzell von Seiten der Baurechtsbehörde dazu angehalten worden, bestehende Satzungen an die tatsächliche Bebauung anzupassen. 

Um eine Gleichbehandlung zu gewährleisten, erfolgt nun eine Umfrage dazu, wo Anpassungen von bestehenden Klarstellungs- und Ergänzungssatzungen sinnvoll sein könnten.

Wir möchten Sie daher bitten, sich bis zum 09. November 2018 bei der Gemeindeverwaltung Horgenzell (Frau Josephine Münst; Tel. 07504-970122; E-Mail an j.muenst@horgenzell.de) zu melden, wenn Sie Änderungsvorschläge für Klarstellungs- und Einbeziehungssatzungen der Gemeinde vorbringen möchten. Diese Anfrage richtet sich in erster Linie an Eigentümer von Grundstücken in Ortsrandlage, die über eine öffentliche Zufahrt erschlossen sind.