Termine

19. Februar 2019

18. März 2019

09. April 2019

07. Mai 2019

04. Juni 2019

02. Juli 2019

24. Juli 2019

24. September 2019

15. Oktober 2019

12. November 2019

10. Dezember 2019

Gemeinderat

Josef Bentele
Buggenhausen 1/1, 88263 Horgenzell

Sylvia Eberle
Wälde 2, 88263 Horgenzell

Roland Hund
Kappel 19, 88263 Horgenzell

Rupert Ibele
Häldele 13/1, 88263 Horgenzell

Jürgen Kaiser
Wolketsweiler 30, 88263 Horgenzell

Wilhelm Längle
Wilhelmskirch 406, 88263 Horgenzell

Rafael Meschenmoser
Danketsweiler 414, 88263 Horgenzell

Matthias Natterer
Ringgenweiler 503, 88263 Horgenzell

Regina Trautmann
Ringgenweiler 623, 88263 Horgenzell

Sylvia Dorner
Ringgenweiler 19/1, 88263 Horgenzell

Thomas Giesinger
Wälde 7, 88263 Horgenzell

Thomas Ibele
Pfärrenbach 3, 88263 Horgenzell

Walter Jehle
Wolketsweiler 604, 88263 Horgenzell

Dr. Simone Kienle
Sonnenhalde 3, 88263 Horgenzell

Dr. Ulrich Mayr
Happenweiler 815, 88263 Horgenzell

Doris Metzger
Rußmaier 102, 88263 Horgenzell

Dr. Ulrich Pietrek
In der Au 4, 88263 Horgenzell

Stefanie Wielath
Ringgenweiler 278, 88263 Horgenzell

Aktuelle Sitzung

Bekanntmachung

zu einer öffentlichen Sitzung des Gemeinderats

am Dienstag, 10. Dezember 2019, um 18:30 Uhr im Bürgersaal Horgenzell

Tagesordnung 

1.Bürgerfragestunde
2.Bekanntgaben
3.Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Hasenweiler- Verabschiedung des Baugesuchs
4.2. Änderung des Bebauungsplans "Haslachmühle"- Aufstellungsbeschluss
5.Erlass der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Horgenzell
6.Neufassung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr
7.Neuerrichtung einer Fußgängerampel bei der Kirche Horgenzell (L288)- Vergabe der Anlagentechnik
8.Eigenbetrieb Wasserversorgung- Kreditaufnahme zur Finanzierung von Investitionen
9.Eigenbetrieb Wasserversorgung- Entscheidung über die Ausübung des Wahlrechts zur Haushalts- und Rechnungsführung  nach § 12 Abs. 3    Eigenbetriebsgesetz
10.Abwasserbeseitigung - Gebührenkalkulation 2020/2021- Änderung der Abwassersatzung
11.Finanzierung der Baugebiete "Bergäcker IV", "Häldele II und "Kirchesch II" über Sonderkonten
12.Bürgermeisterwahl 2020- Bestimmung des Wahltags- Wahl des Gemeindewahlausschusses- Stellenausschreibung und Bewerbervorstellung
13.Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
14.Anfragen und Anträge

 

Hierzu ist jedermann herzlich eingeladen. 

Hinweise zur Tagesordnung für die Sitzung am 10.12.2019 

Neubau Feuerwehrhaus Hasenweiler
Nachdem das Bauleitverfahren zur Einbeziehungssatzung Hasenweiler zwischenzeitlich den notwendigen rechtlichen Verfahrensstand erreicht hat, ist es der Gemeinde möglich, den Bauantrag für den Neubau des Feuerwehrhauses bei der unteren Baurechtsbehörde zur Prüfung und Genehmigung einzureichen. In der Sitzung wird die Gebäudeplanung sowie die entsprechende Kostensituation vorgestellt.  

Feuerwehrsatzungen
Aufgrund der Änderung des Feuerwehrgesetzes sind alle Kommunen verpflichtet, eine Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr zu erlassen.
Ferner sollen die Entschädigungssätze für die ehrenamtliche Tätigkeit der Feuerwehrmitglieder angepasst und die hierfür erforderliche Satzung entsprechend neugefasst werden.  

Neuerrichtung einer Fußgängerampel
Seit einiger Zeit laufen Planungen für eine sichere Fußgängerquerung der L 288 („Alte Poststraße“) im Bereich der Kirche Horgenzell. Mittlerweile liegen der Gemeinde die erforderlichen Genehmigungen für die Errichtung einer Fußgängerampel vor, so dass die Arbeiten im Herbst ausgeschrieben werden konnten. In der Sitzung sollen nun die Arbeiten für die Installation und Montage der Anlagentechnik vergeben werden.   

Kreditaufnahme Eigenbetrieb Wasserversorgung
Die Finanzierung verschiedener Maßnahmen aus den Wirtschaftsplänen 2018 und 2019 sind über Kreditaufnahmen vorgesehen. Die dementsprechenden Kreditermächtigungen sollen nun ausgeschöpft werden. 

Wahlrecht zur Haushaltsführung bei Eigenbetrieben
Die Gemeinde muss ihr Haushalts- und Rechnungswesen zum 01.01.2020 auf die Vorschriften des „Neuen Kommunalen Haushaltsrechts“ umstellen. Für den Eigenbetrieb Wasserversorgung gibt es hierzu zwei Alternativen, welche in der Sitzung vorgestellt werden.  

Gebührenkalkulation
Der Zeitraum für die derzeit gültige Abwassergebührenkalkulation läuft zum 31.12.2019 aus. Die neue Gebührenkalkulation für die Jahre 2020 und 2021 wurde wieder von der Firma Allevo vorgenommen. Deren Ergebnisse sollen in der Sitzung dargestellt und die neuen Gebühren festgelegt werden. Entsprechend der Beschlüsse ist dann auch die Abwassersatzung zu ändern. 

Sonderkonten
Die Finanzierung der neuen Baugebiete soll, wie auch bisher, über sogenannte Sonderkonten erfolgen. Für die Genehmigung des Landratsamtes Ravensburg bedarf es einer vorherigen Zustimmung durch den Gemeinderat. 

Bürgermeisterwahl 2020
Am 31. Juli 2020 endet die Amtszeit von Bürgermeister Volker Restle. Gemäß den gesetzlichen Bestimmungen sind vom Gemeinderat verschiedene Beschlüsse in Vorbereitung der bevorstehenden Bürgermeisterwahl 2020 zu fassen.