Termine

21. Januar 2020

18. Februar 2020

24. März 2020

01. April 2020 (abgesagt)

21. April 2020

26. Mai 2020

23. Juni 2020

07. Juli 2020

28. Juli 2020

22. September 2020

20. Oktober 2020

17. November 2020

15. Dezember 2020

(Bekanntmachung vom 07.12.2020)

Bekanntmachung

zu einer öffentlichen Sitzung des Gemeinderats

am Dienstag, 15. Dezember 2020, um 18:30 Uhr

in der Mehrzweckhalle Horgenzell

 

Tagesordnung

1. Bürgerfragestunde
2. Bekanntgaben
3. Baugesuch: Errichtung einer zweiseitigen Großfläche für Werbung, Am Tobel, Flst. 55/15
4. Baugesuch: Errichtung eines Außenpools mit Bodenplatte, teilversenkt in Wilhelmskirch, Flst. 43/1
5. Baugesuch: Errichtung eines Einfamilienhauses in Wälde, Flst. 70/16
6. Baugesuch: Erweiterung Milchviehstall mit Laufhof, Neubau Melkstand mit Nebenräumen, Erweiterung Fahrsilo sowie Neubau einer Güllegrube in Reishof, Flst. 461 und 453
7. 2. Änderung des Bebauungsplans "Haslachmühle" - Billigungs- und Auslegungsbeschluss - Ausbau der Querspange zur L 288
8. Feststellung der Jahresrechnung 2019
9. Feststellung der Jahresrechnung des Eigenbetriebs Wasserversorgung Horgenzell 2019
10. Festlegung der Wertgrenze für die Einzeldarstellung von Investitionen gem. §4 Abs. 4 GemHVO
11. Entwicklung der Dorfmitte Zogenweiler im Rahmen eines bürgerschaftlichen Projektes - Beantragung von Fördermitteln aus dem Programm Quartiersimpulse
12. Kindertagesbetreuung - Anpassung der Öffnungszeiten des Kindergartens Kappel - Ferienbetreuung für Kindergartenkinder
13. Neufassung der Polizeiverordnung
14. Annahme von Spenden
15. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
16. Anfragen und Anträge

 

Hierzu ist jedermann herzlich eingeladen.

 

Hinweise zur Tagesordnung für die Sitzung am 15. Dezember 2020:

 

2. Änderung des Bebauungsplans „Haslachmühle“

In der Sitzung soll der Entwurf zur 2. Änderung des Bebauungsplans „Haslachmühle“ vorgestellt werden. Sofern der Gemeinderat diesem zustimmt, wird der Entwurf anschließend öffentlich ausgelegt, sodass Behörden und Bürgerschaft die Gelegenheit haben, dazu Stellung zu nehmen.

 

Feststellung der Jahresrechnung des Eigenbetriebs Wasserversorgung Horgenzell 2019

Die Gemeinden sind gemäß § 95 Abs. 2 der Gemeindeordnung und § 16 Eigenbetriebsgesetz verpflichtet, die Jahresrechnung und die Jahresabschlüsse zu erstellen und deren Ergebnisse vom Gemeinderat innerhalb eines Jahres nach Ende des Haushalts- bzw. Wirtschaftsjahres endgültig feststellen zu lassen. In der Sitzung werden die wichtigsten Ergebnisse der Einnahmen und Ausgaben 2019 dargestellt sowie über die Haushaltssituation der Gemeinde berichtet.

 

Entwicklung der Dorfmitte Zogenweiler im Rahmen eines bürgerschaftlichen Projektes

In Zogenweiler beschäftigt sich eine Gruppe engagierter Bürgerinnen und Bürger mit der Entwicklung der Dorfmitte. Hierzu soll im kommenden Jahr unter Einbeziehung weiterer interessierter Personen ein neues Projekt begonnen werden, in dem konkrete Schritte zur Gestaltung und Weiterentwicklung der Dorfmitte Zogenweiler erarbeitet werden. Als Projektberater konnte Herr Peter Beck gewonnen werden. Das Land fördert solche Vorhaben im Rahmen des Förderprogramms „Quartiersimpulse“. Ein entsprechender Antrag soll gestellt werden.

 

Kindertagesbetreuung

- Anpassung der Öffnungszeiten des Kindergartens Kappel

Der Kindergarten Kappel hat derzeit eine tägliche Öffnungszeit von 6 Stunden. Es soll nun darüber beraten werden, ob die Öffnungszeiten des Kindergartens erweitert werden sollen.

 

- Ferienkindergarten

Für Kindergartenkinder soll in den Sommerferien eine Betreuung in Form eines Ferienkindergartens angeboten werden. Geplant ist, dass im jährlichen Wechsel in einem der kommunalen Kindergärten die Betreuung in den ersten beiden Ferienwochen stattfindet. Somit findet diese Betreuung zeitgleich zur Sommerferienbetreuung der Schüler/innen statt. Der Gemeinderat wird über die genaue Ausgestaltung der Ferienbetreuung beraten.

Josef Bentele
Buggenhausen 1/1, 88263 Horgenzell

Sylvia Eberle
Wälde 2, 88263 Horgenzell

Roland Hund
Kappel 19, 88263 Horgenzell

Rupert Ibele
Häldele 13/1, 88263 Horgenzell

Jürgen Kaiser
Wolketsweiler 30, 88263 Horgenzell

Wilhelm Längle
Wilhelmskirch 406, 88263 Horgenzell

Rafael Meschenmoser
Danketsweiler 414, 88263 Horgenzell

Matthias Natterer
Ringgenweiler 503, 88263 Horgenzell

Regina Trautmann
Ringgenweiler 623, 88263 Horgenzell

Sylvia Dorner
Ringgenweiler 19/1, 88263 Horgenzell

Thomas Giesinger
Wälde 7, 88263 Horgenzell

Thomas Ibele
Pfärrenbach 3, 88263 Horgenzell

Walter Jehle
Wolketsweiler 604, 88263 Horgenzell

Sylvia Reiß
Tepfenhart 19, 88263 Horgenzell

Dr. Ulrich Mayr
Happenweiler 815, 88263 Horgenzell

Doris Metzger
Rußmaier 102, 88263 Horgenzell

Dr. Ulrich Pietrek
In der Au 4, 88263 Horgenzell

Stefanie Wielath
Ringgenweiler 278, 88263 Horgenzell